1. Allgemeines
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, soweit sie unseren Geschäftsbedingungen entgegenstehen. Durch die erstmalige Kenntnisnahme, spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferung gelten unsere Geschäftsbedingungen, die im Verkaufsraum aushängen, als angenommen. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
2. Angebote, Preise, Vertragsabschluß
Sämtliche Angebote, Preislisten und Werbeunterlagen sind freibleibend und unverbindlich und können jederzeit von uns geändert werden. Lieferungen und Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, aber erbracht wurden, werden gesondert berechnet. Diese werden jedoch von uns mit dem Käufer vorher nochmals vereinbart und vom Kunden genehmigt. Ändern sich zwischen Vertragsabschluß und Lieferung die Preise unserer Lieferanten oder unsere Herstellungskosten, die Löhne, Währungsparitäten, oder sonstige Kosten, die sich auf unsere Lieferungen unmittelbar oder mittelbar auswirken, so sind wir berechtigt, unsere Preise anzugleichen. Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Mitarbeiter bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Bestätigung. Unsere Mitarbeiter sind nur befugt, Erklärungen des Bestellers/ Auftraggebers an uns zu übermitteln. Offensichtliche Rechen- bzw. Schreibfehler oder Ãœbertragungsfehler berechtigen uns zur Richtigstellung, auch bei schon erstellten Rechnungen.
3. Liefer- und Leistungszeit
Die von uns genannten Termine und Fristen sind generell unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen etc. Auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sofern Ware von uns an einen Käufer verschickt wird, erfolgen Versand und Zustellung auf Rechnung des Bestellers. Anfallende Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Mit der Aufgabe der Ware zum Versand bzw. der Aushändigung der Ware geht die Gefahr auf den Käufer auch dann über, wenn ausdrücklich frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Eine Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen während des Transports ist ausgeschlossen.
4. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort gegen Nachnahme, bar oder per Scheck nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar. Verkäufe über den Ladentisch sind gegen den Kassenbon generell bar oder mit Euro-Scheck bis 200,--EUR pro Scheck zu zahlen. Bei außergewöhnlicher, extra für den Käufer bestellte Ware, ist eine Anzahlung von 20% des Kaufpreises, als Sicherheitsleistung bei Bestellung von dem Käufer zu entrichten. Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen. Gerät der Käufer in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% der dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht vertragsgemäß nach, stellt er seine Zahlungen ein oder werden dem Verkäufer andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, bzw. Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer ausdrücklich zustimmt oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.
5. Preise
Die Endpreise verstehen sich inklusive der derzeitigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ändert sich der Preis nach der Bestellung, hat der Käufer ein Recht, davon in Kenntnis gesetzt zu werden und von ihm bestätigt zu werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher ihm zustehenden Forderungen und noch nicht entstandenen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund vor. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Bei rechtswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
7. GewÄhrleistung
Für alle vom Verkäufer gelieferten Waren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 6 Monaten ab Rechnungsdatum, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes in schriftlicher Form vereinbart wurde. Bei Waren mit ausdrücklicher Herstellergarantie von mehr als einem Jahr, werden die Leistungen im Garantiefall nach Ablauf des Jahres ab Kaufdatum, vom Hersteller übernommen. Der Käufer hat sich dann mit dem Hersteller in Verbindung zu setzen. Der Käufer hat dem Verkäufer Fehler oder Defekte unverzüglich zu melden, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Kauf der Ware. Im übrigen ist es im Falle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen zwingend erforderlich, der fehlerhaften oder defekten Ware eine Rechnungskopie bzw. Kassenzettel beizufügen. Zudem muss sich die Ware in Originalverpackung befinden. Der Kunde hat die Ware dem Verkäufer zu bringen und abzuholen, es sei denn es wurde anders vereinbart. Im Falle eines Fehlers der gelieferten Ware sowie im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften sind dem Verkäufer drei Nachbesserungsversuche einzuräumen. Der Verkäufer ist zur Nachbesserung jedoch nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits sämtliche Vertragsverpflichtungen erfüllt hat. Nach endgültigem Fehlschlagen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Gewährleistungen bestehen nicht für Selbstverschulden des Käufers durch unsachgemäße Handhabung der Ware wie z.B. durch Kurzschluss, Herunterfallen der Teile, falsche Inbetriebnahme, nicht fachgerechter Montage und Anwendung von Gewalt, bei Manipulation seitens des Käufers oder Dritte durch Programme, um der Hardware Fehler zuzufügen (werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten sowie Einstellungen des Systems vorgenommen, Teile durch den Käufer oder eine andere Person ausgewechselt, Verbrauchsmaterial verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfallen jegliche Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer. Dies gilt auch bei evtl. fehlenden Hinweis auf mögliche Gefahren), bei gebrauchten Systemen, Teilen sowie Komponenten, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die aufgrund von unsachgemäßem Anschluss, Feuer, Diebstahl, Leitungswasser, Sturm, Transport und normalen Verschleiß entstehen. Für Fehler, die auf die Benutzung falscher oder fehlerhafter Programmdaten oder Software zurückzuführen sind (z.B. Betriebssysteme, serienmäßige und/oder individuell hergestellter Programme). Wir haften nicht für Fehler oder Verlust von Daten, die durch Viren verursacht werden, sobald das System bzw. die Komponenten unser Haus verlassen haben. Neue Komplettsysteme werden bei uns grundsätzlich auf Virenbefall geprüft. Softwarepakete sind von einem Umtausch, bzw. einer Rücknahme ausgeschlossen. Hinweis zur Software: Der Käufer wird darauf hingewiesen, daß nach gegenwärtigen technischen Entwicklungsstand Fehler in Software-Programmen nicht völlig ausgeschlossen werden können. Wir sichern ferner weder bestimmte Eigenschaften der Software-Programme noch ihre Tauglichkeit für Kundenzwecke oder -bedürfnisse zu. Bei Problemen zur Software entnehmen Sie die Hinweise in den Benutzerhandbüchern oder benutzen Sie die Hotline der Softwarehersteller. Wir haften nicht für den Verlust von Daten durch Fehler von Hard- u. Software. Daten, die durch reparaturbedingte Eingriffe verändert oder verloren gehen, können nur bei nachweisbar grob fahrlässiger Handlung des Verkäufers oder Mitarbeiters geltend gemacht werden.
8. SchadensersatzansprÜche
Schadenersatzansprüche gegen die Fa. Oswald sowie ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Beratung, positiver Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung) auch für indirekte oder Folgeschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit gehaftet wird.
9. ErfÜllungsort
Erfüllungsort sämtlicher Lieferungen und Leistungen ist sowohl für den Käufer als auch für den Verkäufer Plauen.
10. Anzuwendendes Recht
Auf Verträge des Verkäufers findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
11. Teilnichtigkeit von Allgemeinen GeschÄftsbedingungen
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dasselbe gilt für eventl. auszufüllende Lücken dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. |